Militarismus und Krieg

Nato-Gipfel: transatlantische Spannungen und Rüstungswettlauf

Von Ulrich Rippert, 13. Juli 2018

Die Bilanz des zweitägigen Nato-Gipfels in Brüssel lautet: wachsende transatlantische Spannungen und beschleunigte militärische Aufrüstung.

Großbritannien: Zweiter Nowitschok-Fall wirft weitere Fragen auf

Von Thomas Scripps, 13. Juli 2018

Die Version der Regierung lautet: „Russland hat einen Angriff auf britischem Boden geführt und damit jetzt auch den Tod eines britischen Bürgers verursacht.“

Trump wettert auf NATO-Gipfel gegen Deutschland und Europa

Von Alex Lantier, 12. Juli 2018

Einen Monat nach dem Scheitern des G7-Wirtschaftsgipfels lösen sich auch die diplomatischen und militärischen Beziehungen zwischen Washington und der Europäischen Union rasch auf.

Keine Verbündeten mehr: Trump eskaliert Drohungen gegen Europa

Von Andre Damon, 11. Juli 2018

Der NATO-Gipfel in dieser Woche – der eigentlich die europäische Aufrüstung zur Schau stellen sollte – wird von scharfen, unversöhnlichen Spannungen zwischen den USA und Europa überschattet.

Flüchtlinge im Fahndungsnetz der EU

Von Johannes Stern und Andre Damon, 10. Juli 2018

Die etablierten Parteien in Deutschland haben sich darauf geeinigt, auf Grundlage der kriminellen und rassistischen Flüchtlingspolitik der Neofaschisten Internierungslager innerhalb des Landes einzurichten.

Nach den Atomverhandlungen:

Nordkorea wirft Washington Forderungen in „Gangstermanier“ vor

Von Peter Symonds, 10. Juli 2018

Angesichts der fehlenden Fortschritte zu einer Einigung zwischen Washington und Pjöngjang könnte es sehr schnell wieder zu Konfrontationen und Krieg kommen.

USA verhängen Sanktionen gegen Iran um Regimewechsel herbeizuführen

Von Peter Symonds, 10. Juli 2018

Unternehmen, die noch nach dem 4. November iranisches Öl kaufen, sehen sich damit konfrontiert vom US-Finanzsystem ausgeschlossen zu werden.

Haushalt der Großen Koalition: Milliarden für Krieg und Polizeistaatsaufrüstung

Von Johannes Stern, 6. Juli 2018

Im Zentrum der Haushaltsplanung steht eine massive Erhöhung der Militärausgaben, die Errichtung eines regelrechten Polizeistaats nach innen und brutale Terrormaßnahmen gegen Flüchtlinge.

Europäische Verteidigungsminister unterzeichnen „Interventionsinitiative“

Von Peter Schwarz, 27. Juni 2018

Die „Europäische Interventionsinitiative“ soll europäische Mächte in die Lage versetzen, im Rahmen einer „Koalition der Willigen“ kurzfristig militärisch zu intervenieren und Kriege zu führen.

Regierungskrise: Für eine unabhängige Strategie der Arbeiterklasse gegen Flüchtlingshetze, Militarismus und Krieg

Von Johannes Stern, 25. Juni 2018

In der gegenwärtigen Auseinandersetzung zwischen CDU und CSU geht es nicht darum ob, sondern wie das reaktionäre Koalitionsprogramm gegen die wachsende Opposition in der Bevölkerung durchgesetzt wird.

US-Demokraten unterstützen gigantischen Militäretat

Von Andre Damon, 25. Juni 2018

Eine überwältigende Mehrheit der Demokraten unterstützt den deutlichen Ausbau des amerikanischen Atomarsenals, Trumps geplante Militärparade und die Weiterführung des Gefangenenlagers Guantanamo Bay.

Handelskrieg und wirtschaftlicher Nationalismus

Von Nick Beams, 23. Juni 2018

Wie in den 1930er Jahren gehen Handelskrieg und Protektionismus mit grotesken Formen der Fremdenfeindlichkeit und des Autoritarismus einher.

Rechtsextremer Offizier Franco A.: Keine Anklage wegen Terrorplänen

Von Sven Heymanns, 22. Juni 2018

Mit Beschluss vom 7. Juni hat das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main bekannt gegeben, dass der rechtsextreme Bundeswehroffizier Franco A. nicht wegen der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat angeklagt wird.

Meseberger-Konferenz: Merkel und Macron fordern mehr Militarismus in der EU

Von Alex Lantier, 20. Juni 2018

Die gemeinsame Erklärung von Merkel und Macron sieht eine Ausweitung des EU- Militarismus und drastische Angriffe auf Immigranten vor. Auf diesen Gebieten wollen sie eng mit den rechtsextremen Regierungen Italiens und Österreichs zusammenarbeiten.

Die Belagerung von Hodeidah: Washingtons Kriegsverbrechen im Jemen

Von Bill Van Auken, 16. Juni 2018

Der Krieg gegen die verarmten Menschen im Jemen nimmt das Ausmaß eines Völkermords an und wird zu einem der größten Kriegsverbrechen seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs.

Nato und Bundesregierung errichten Blitzkrieg-Strukturen in Europa

Von Gregor Link, 16. Juni 2018

Die Nato, das größte Militärbündnis der Welt, baut die gemeinsamen militärischen Strukturen derzeit so massiv aus, wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr.

Washington unterstützt tödliche Belagerung der Hafenstadt Hodeidah im Jemen

Von Bill Van Auken, 15. Juni 2018

Wie das Wall Street Journal am Mittwoch berichtete, arbeitet das Pentagon bei der Auswahl von Zielen in der Hafenstadt am Roten Meer direkt mit dem saudischen Militär sowie den Streitkräften der Vereinigten Arabischen Emirate zusammen.

Deutschland beschafft Kampfdrohnen

Von Johannes Stern, 15. Juni 2018

Am Mittwoch stimmte der Haushaltsausschuss des Bundestages dem Plan des Verteidigungsministeriums zu, Kampfdrohnen anzuschaffen.

Der Gipfel von Singapur und die wachsende Kriegsgefahr

Von Bill Van Auken, 14. Juni 2018

Das Treffen zwischen Trump und Kim läutet keine neue Ära des Friedens in Nordostasien ein, sondern ist Ausdruck der anhaltenden Erschütterungen der globalen geopolitischen Ordnung, die den Weg zum Krieg ebnen.

Nach dem G7-Gipfel: Merkel trommelt für europäische Aufrüstung

Von Johannes Stern, 13. Juni 2018

Nach dem Scheitern des G7-Gipfels im kanadischen Charlevoix verschärft die Bundesregierung ihre Kampagne für Handelskrieg und militärische Aufrüstung.

Trump sagt Gipfel mit Nordkorea ab

Von James Cogan, 26. Mai 2018

Mit der Annullierung soll der militärische und wirtschaftliche Druck auf Nordkorea erhöht werden.

US-Außenminister Pompeo stellt dem Iran ein Kriegs-Ultimatum

Von Bill Van Auken, 23. Mai 2018

Nach dem Ausstieg aus dem Atomabkommen besteht Washingtons „Plan B“ darin, die Wirtschaftssanktionen und den militärischen Druck zu verschärfen, um die iranische Regierung zu stürzen.

Joschka Fischer wirbt für Militarismus und Krieg

Von Johannes Stern, 22. Mai 2018

In einem Spiegel-Interview stellt sich der ehemalige grüne Außenminister an die Spitze der Kampagne für eine massive Erhöhung des Wehretats und eine aggressive imperialistische Außenpolitik.

Militarismus und Faschismus im deutschen Bundestag

Von Johannes Stern, 21. Mai 2018

Die Generaldebatte am Mittwoch und Donnerstag im Bundestag warf ein Schlaglicht auf gefährliche Entwicklungen in Deutschland.

Europäische Union will das iranische Atomabkommen retten

Von Jean Shaoul, 18. Mai 2018

Die europäischen Mächte sind empört darüber, dass sich Trump mit seinen Drohungen über ihre Bemühungen hinwegsetzt, den Iran wirtschaftlich auszubeuten. Gleichzeitig fürchten sie, dass die US-Sanktionen die Vorstufe eines Kriegs sind, der den Nahen Osten destabilisiert.

Erfolgreiche Veranstaltung der IYSSE gegen Krieg im Iran

Von unseren Reportern, 18. Mai 2018

Obwohl das Treffen sehr kurzfristig anberaumt wurde, kamen über 50 Teilnehmer, die über die Kriegsentwicklung besorgt waren und eine sozialistische Perspektive diskutieren wollten.

Der Kampf gegen den Militarismus und die extreme Rechte in Europa

Von Peter Schwarz, 18. Mai 2018

Rede von Peter Schwarz bei der Online-Maikundgebung des Internationalen Komitees der Vierten Internationale. Schwarz ist Sekretär des IKVI und ein führendes Mitglied der Sozialistischen Gleichheitspartei.

Nordkorea verurteilt „Provokation“ der USA und droht Trump mit Absage der Gespräche

Von James Cogan, 17. Mai 2018

Die Trump-Regierung hat sich und Nordkorea in eine Sackgasse manövriert.

Für eine sozialistische Bewegung gegen Krieg in der gesamten asiatisch-pazifischen Region

Von James Cogan, 17. Mai 2018

Die folgende Rede hielt James Cogan, der nationale Sekretär der australischen Socialist Equality Party, auf der diesjährigen internationalen Online-Maikundgebung des IKVI.

Merkel kündigt umfassende Aufrüstung an

Von Christoph Vandreier, 16. Mai 2018

Angesichts der wachsenden Konflikte mit den Vereinigten Staaten rüstet die Bundesregierung massiv auf, um Deutschland in die Lage zu versetzen, seine wirtschaftlichen und geostrategischen Interessen auf der ganzen Welt mit Waffengewalt zu verfolgen.

Israel feiert 70. Jahrestag inmitten von Kriegsverbrechen und verschärfter sozialer Krise

Von Bill Van Auken, 15. Mai 2018

Durch den Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran und die Verlegung ihrer Botschaft nach Jerusalem haben die USA dem israelischen Staat grünes Licht für einen Krieg gegen den Iran und die gewaltsame Niederschlagung der Palästinenser gegeben.

Linkspartei fordert eigenständige deutsch-europäische Großmachtpolitik

Von Johannes Stern, 15. Mai 2018

Die von Lafontaine und der Linkspartei geforderte Stärkung des deutschen und europäischen Imperialismus in einem potentiellen Bündnis mit Russland und China gegen die USA würde einen „Weltbrand“ nicht verhindern, sondern diesen beschleunigen.

Trumps Iran-Entscheidung und die deutsche Kriegspolitik

Von Johannes Stern, 14. Mai 2018

Die deutsche Bourgeoisie intensiviert nach dem Rückzug der Trump-Regierung aus dem iranischen Atomabkommen und den US-Kriegsvorbereitungen gegen den Iran ihre Kampagne für Militarismus, Aufrüstung und Krieg.

Für eine Strategie der Arbeiterklasse gegen die imperialistische Neuaufteilung des Nahen Ostens!

Von Keith Jones, 12. Mai 2018

Der Kampf gegen imperialistische Aggression und Krieg muss im Iran, wie überall auf der Welt, von der unabhängigen politischen Mobilisierung der Arbeiterklasse und der Perspektive der permanenten Revolution ausgehen.

Nach Rückzug der USA aus dem Iran-Abkommen:

Der Nahe Osten am Rande eines regionalen Krieges

Von Jordan Shilton, 11. Mai 2018

Nachdem israelische Kampfflugzeuge zum dritten Mal innerhalb eines Monats iranische Ziele in Syrien angegriffen haben, feuerten iranische al-Quds-Brigaden angeblich Raketen auf den Norden Israels ab.

Trump torpediert Atomabkommen mit dem Iran

Von Keith Jones, 10. Mai 2018

Wie schon das NS-Regime trifft auch der US-Imperialismus in seinem rücksichtslosen Streben nach Weltherrschaft diplomatische Vereinbarungen nur, um sie bei passender Gelegenheit wieder zu brechen.

Von der Leyen fordert schnellere Erhöhung der Militärausgaben

Von Johannes Stern, 8. Mai 2018

Seit Bekanntgabe des Haushaltsplans läuft in Politik und Medien eine aggressive Kampagne mit dem Ziel, noch viel schneller und umfassender aufzurüsten.

Globale Militärausgaben erreichen Rekordstand von 1,7 Billionen US-Dollar

Von Niles Niemuth, 5. Mai 2018

Nach einem Vierteljahrhundert regionaler Kriege wappnen sich die imperialistischen Mächte für einen dritten Weltkrieg zur Neuaufteilung des Planeten.

Nach neuen Raketenangriffen auf Syrien

Washington und Tel Aviv steuern auf Krieg gegen Iran zu

Von Bill Van Auken, 3. Mai 2018

Die aggressive Politik der USA und Israels gegenüber dem Iran droht, die Großmächte in einen katastrophalen Krieg zu ziehen.

Große Koalition berät über Kriegshaushalt

Von Johannes Stern, 2. Mai 2018

Während für umfassende Sozialprogramme, gut bezahlte Jobs, sichere Renten und eine gute medizinische Versorgung angeblich kein Geld da ist, werden die Verteidigungsausgaben allein im nächsten Jahr um mindestens drei Milliarden Euro ansteigen.

Nach neuen Raketenangriffen auf Syrien

Israel verurteilt das Atomabkommen mit dem Iran

Von Bill Van Auken, 2. Mai 2018

Die Gefahr eines größeren Krieges in Nahost nimmt zu. Das zeigt sich auch in Netanyahus aggressiver Anti-Iran-Rede nach den Raketenangriffen auf Syrien.

Trump will in „drei bis vier Wochen“ Kim Jong-Un treffen

Von James Cogan, 1. Mai 2018

Die Gespräche könnten an der Definition von „Denuklearisierung“ und einer „atomwaffenfreien koreanischen Halbinsel“ scheitern.

Trump lobt koreanische „Erklärung für Frieden“

Von James Cogan, 30. April 2018

Der politische Umschwung innerhalb von knapp zwei Monaten – von der Androhung eines massiven US-Militärangriffs auf Nordkorea hin zu den Umarmungen der beiden koreanischen Staatsführer – widerspiegelt die Volatilität, die durch die wachsenden Spannungen zwischen den USA und China hervorgerufen wird.

Das deutsche Heer probt den Bürgerkrieg

Von Gregor Link, 30. April 2018

Der Einsatz der Bundeswehr im Inneren und die enge Vernetzung ziviler Strukturen mit Polizei und Militär sind Bestandteil einer umfassenden Aufrüstungsoffensive.

Merkel schwenkt auf Trumps Konfrontationskurs gegen den Iran ein

Von Peter Schwarz, 28. April 2018

Das Treffen von Bundeskanzlerin Merkel und US-Präsident Trump lief der Form nach freundlich ab, doch inhaltlich machte Trump in den entscheidenden Fragen keinerlei Zugeständnisse.

Vor dem US-Kongress:

Macron unterstützt die neokoloniale Aufteilung des Nahen Ostens

Von Alex Lantier, 27. April 2018

Der französische Präsident Emmanuel Macron hielt am Mittwoch eine extrem militaristische Rede vor beiden Häusern des US-Parlaments.

Bundeswehr schafft bewaffnete Drohnen an

Von Gustav Kemper, 24. April 2018

Kaum im Amt, treibt die Große Koalition ihre Aufrüstungspläne mit Hochdruck voran. 18 Großaufträge im Wert von jeweils mehr als 25 Millionen sollen noch in diesem Jahr vergeben werden.

Merkel-Macron-Gipfel: Wachsende Differenzen zwischen Deutschland und Frankreich

Von Alex Lantier, 21. April 2018

In der Unterstützung des Syrienkriegs sind Merkel und Macron einer Meinung, aber in innereuropäischen Fragen wachsen ihre Differenzen.

US-Militär- und Geheimdienste drängen auf weitere Angriffe gegen Syrien

Von Bill Van Auken, 21. April 2018

Berichte vom Schauplatz des angeblichen Chemiewaffenangriffs in Syrien, der als Vorwand für die Raketenangriffe vom 14. April diente, bestätigen, dass es sich um eine Inszenierung handelt.

Trumps Geheimdiplomatie mit Nordkorea

Von Peter Symonds, 20. April 2018

Die Trump-Regierung erkennt die Möglichkeit, die Interessen des US-Imperialismus in Asien gegen seine wichtigsten Rivalen Russland und China sowie gegen potenzielle Konkurrenten wie Japan durchzusetzen.

Pseudolinke Parteien unterstützen Raketenangriff gegen Syrien durch USA, Frankreich und Großbritannien

Von Will Morrow, 20. April 2018

DSA und ISO in den USA und die NPA in Frankreich verbreiten die Lügen der Medien und Geheimdienste, um die Bombardierungen mit “humanitären“ Begründungen zu rechtfertigen.

Lügen über syrischen Giftgasangriff geraten ins Wanken: USA und Großbritannien beschuldigen Russland jetzt des Cyberkriegs

Von Will Morrow, 19. April 2018

Ein Bericht des langjährigen Journalisten Robert Fisk aus Duma entlarvt den Vorwand des angeblichen Giftgasangriffs für die illegale Bombardierung Syriens durch die USA, Großbritannien und Frankreich.

Trump-Abe-Gipfel von Krieg und innerer Krise überschattet

Von Peter Symonds, 19. April 2018

Die zwei langjährigen Militärverbündeten – die USA und Japan – sind gleichermaßen entschlossen, China in Schach zu halten, doch sie gehen dabei immer unterschiedlichere Wege.

Kein dritter Weltkrieg! Für den Aufbau einer sozialistischen Antikriegsbewegung!

Erklärung der Redaktion der World Socialist Web Site, 18. April 2018

Der Angriff der imperialistischen Mächte auf Syrien ist nur der Auftakt zu einem weitaus größeren und blutigeren Konflikt mit dem Iran, Russland und China.

Der zynische Versuch der Linken, sich als „Friedenspartei“ zu präsentieren

Von Johannes Stern, 18. April 2018

Nach dem Luftangriff der USA und ihrer europäischen Verbündeten auf Syrien bemüht sich die Linkspartei, ihre eigene Unterstützung für die imperialistische Offensive gegen Syrien zu verschleiern.

Raketenangriffe auf Syrien erhöhen Gefahr eines katastrophalen Krieges

Von Barry Grey, 17. April 2018

Die Grundlagen für neue Provokationen und Vorwände für militärische Aggressionen werden bereits geschaffen.

Nach Angriff auf Syrien: EU-Außenminister drängen auf Regimewechsel

Von Peter Schwarz, 17. April 2018

Obwohl der Angriff auf Syrien eindeutig völkerrechtswidrig war, stellte sich das EU-Außenministertreffen in Luxemburg ausdrücklich hinter ihn.

Bundesregierung unterstützt völkerrechtswidrige Aggression

Von Johannes Stern, 16. April 2018

Der Angriff auf Syrien leitet ein neues Stadium der imperialistischen Aggression ein, die sich nicht nur gegen Syrien richtet, sondern auch gegen Russland.

Angriff der USA und ihrer imperialistischen Verbündeten auf Syrien

Redaktion der World Socialist Web Site, 14. April 2018

Alle Regierungen, die an diesem neuen Angriff teilnehmen, befinden sich in einer Krise und wurden nicht demokratisch legitimiert.

Krieg, Lügen und Zensur

Von Andre Damon, 14. April 2018

Die New York Times, die Washington Post und andere Mainstream-Medien betreiben keinen Journalismus, sondern Propaganda für einen Krieg der USA und der Nato gegen Syrien.

USA und Verbündete bombardieren Syrien

Von James Cogan und Johannes Stern, 14. April 2018

Der Angriff auf Syrien ist ein völkerrechtswidriger Akt der Aggression, der einen Konflikt mit der Nuklearmacht Russland auslösen könnte.

Deutsche Medien im Kriegstaumel

Von Peter Schwarz, 14. April 2018

Die Welt, fordert, man solle „das Assad-Regime mit einem Waffengang auslöschen“ und „mit Hunderttausenden von Soldaten“ nach Syrien ziehen, um „im schlimmsten Fall gegen Russen und Iraner zu kämpfen“.

Bundesregierung unterstützt möglichen Militärschlag gegen Syrien

Von Johannes Stern, 13. April 2018

Die deutsche Regierung unterstützt die Vorbereitung eines völkerrechtswidrigen Angriffskriegs, der eine Konfrontation zwischen den Nuklearmächten auslösen könnte.

Große Koalition beginnt nationale Rüstungsoffensive

Von Johannes Stern, 10. April 2018

Kaum im Amt, setzt die Große Koalition die im Koalitionsvertrag vereinbarten Aufrüstungspläne in die Tat um.

Der soziale und politische Hintergrund der Amokfahrt von Münster

Von Christoph Vandreier, 9. April 2018

Auch wenn Hinweise auf persönliche Motive für die Tat hindeuten, können Verbindungen ins rechtsextreme Milieu nicht ausgeschlossen werden. In jedem Fall wirft die schreckliche Tat ein Schlaglicht auf eine zunehmend brutalisierte Gesellschaft.

Neuer Traditionserlass der Bundeswehr: Heldengedenken, Militarismus und Krieg

Von Johannes Stern, 2. April 2018

Mit einem neuen Traditionserlass bemüht sich die Bundesregierung, trotz der schrecklichen Verbrechen in zwei Weltkriegen wieder eine deutsche militaristische Tradition zu begründen, die die Bundeswehr und die Bevölkerung auf Krieg vorbereitet.

USA verkaufen Patriot-Raketenabwehrsystem an Polen

Von Bill Van Auken, 30. März 2018

Der Waffendeal ist eine direkte militärische Provokation und verschärft die Spannungen, die durch Großbritanniens unbewiesene Anschuldigungen im Zusammenhang mit dem Giftanschlag auf Skripal hervorgerufen wurden.

Von der Leyen verkündet Kriegspläne der Großen Koalition

Von Philipp Frisch, 24. März 2018

Hinter den Kulissen hat die herrschende Klasse ein Rüstungs- und Kriegsprogramm ausgearbeitet, das in der Geschichte der Bundesrepublik ohne Beispiel ist.

Merkels Regierungserklärung: Flüchtlingshetze, Aufrüstung und Krieg

Von Johannes Stern, 22. März 2018

Mit der für sie typischen Mischung aus Lethargie und Langeweile präsentierte die Bundeskanzlerin das reaktionärste Regierungsprogramm seit Ende des Zweiten Weltkriegs.

Große Koalition rückt weit nach rechts

Von Johannes Stern, 20. März 2018

Die neue Regierung schürt gezielt rassistische Stimmungen, um ein reaktionäres Programm des Militarismus, des Sozialabbau und der inneren Aufrüstung gegen wachsende Opposition durchzusetzen.

Washington verhängt Sanktionen gegen Russland

Von Bill Van Auken, 17. März 2018

Washington verhängte Sanktionen wegen angeblicher russischer Cyberattacken und der „Einmischung“ in die US-Wahlen. Gleichzeitig machen die USA gemeinsam mit Großbritannien, Frankreich und Deutschland Moskau für den Giftanschlag auf einen ehemaligen russischen Spion verantwortlich.

Sieben Tage im März: Die Trump-Regierung und der Zusammenbruch der amerikanischen Demokratie

Von Patrick Martin, 16. März 2018

Das Vorgehen der Trump-Regierung im Verlauf der letzten Woche zeigt, dass sie sich noch offener autoritären Herrschaftsformen zuwenden wird. Die Demokraten sind derweil zur Partei der CIA geworden.

Maas droht Russland und verstärkt Militarismus

Von Johannes Stern, 16. März 2018

Der neue Außenminister Heiko Maas (SPD) unterstrich in seiner Antrittsrede, dass die dritte Große Koalition unter Angela Merkel die Rückkehr Deutschlands zu einer aggressiven Außen- und Großmachtpolitik beschleunigen wird.

Großbritannien weist 23 russische Diplomaten aus

Von Chris Marsden, 16. März 2018

Premierministerin May stellt sich an die Spitze einer internationalen Offensive gegen Russland, die die Kriegsgefahr erhöht, und die USA stimmen zu.

Giftanschlag auf Skripal: Was steckt hinter den britischen und amerikanischen Ultimaten gegen Russland?

Von Alex Lantier, 15. März 2018

Großbritannien und die Nato versuchen, den Giftanschlag auf den ehemaligen Geheimagent Sergei Skripal als Vorwand für einen Krieg gegen Russland auszunutzen. Diese Entwicklung wirft grundlegende Fragen auf.

Trump entlässt Tillerson – ein weiterer Schritt Richtung globaler Krieg

Von Bill Van Auken, 15. März 2018

Tillersons Ablösung durch CIA-Direktor Mike Pompeo steht im Zusammenhang mit einer außenpolitischen Wende mit dem Ziel, das Atomabkommen mit dem Iran aufzukündigen und eine aggressivere militaristische Politik zu verfolgen.

Merkels Wiederwahl und der Kampf gegen Militärismus, Sozialabbau und Diktatur

Von Johannes Stern, 14. März 2018

Mit der heutigen Wiederwahl Angela Merkels (CDU) zur Bundeskanzlerin und der Vereidigung des neuen Bundeskabinetts durch Präsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) übernimmt die rechteste deutsche Regierung seit dem Untergang des Dritten Reichs ihre Geschäfte.

CIA übernimmt die Demokratische Partei

Von Patrick Martin, 14. März 2018

Zig Militär- und Geheimdienstveteranen treten bei der Halbzeitwahl in den USA für die Demokratische Partei an. Dies bedeutet faktisch die Übernahme der Partei durch CIA und Pentagon.

Großmachtpolitik, Militäreinsätze, konsequente Abschiebungen – das rechte Programm der Großen Koalition

Von Peter Schwarz, 13. März 2018

Die Politik der Großen Koalition wird von Großmachtstreben, Militarismus und heftigen Angriffen auf soziale und demokratische Rechte geprägt sein.

Das Bündnis zwischen Google und Militär: Eine Reaktion der herrschenden Klasse auf den sozialen Unmut in den USA

Von Andre Damon, 12. März 2018

Google unterstützt die illegalen Morde des US-Militärs: ein unheilvolles Bündnis zwischen Technologiemonopolen und staatlichem Repressionsapparat.

Große Koalition weitet Auslandseinsätze in Afghanistan und im Irak aus

Von Johannes Stern, 6. März 2018

Kaum hatte die Mitgliedschaft der SPD am Sonntag für die Fortsetzung des Regierungsbündnisses mit der Union gestimmt, wurden die Pläne bekannt gegeben.

Propaganda für Kriegskurs der Großen Koalition

Von Johannes Stern, 3. März 2018

Bevor die SPD am Sonntag das Ergebnis der Mitgliederbefragung über eine Neuauflage der Großen Koalition bekannt gibt, lancieren Politik und Medien eine reaktionäre Kampagne nach der anderen.

Putin reagiert auf US-Drohungen und verkündet atomaren Rüstungswettlauf

Von Andre Damon, 3. März 2018

In seiner Rede an die Nation prahlte Putin mit den Fortschritten im russischen Atomwaffenarsenal und zeigte ein Video, dass einen Atomangriff auf die Vereinigten Staaten simulierte.

Politik und Medien im Cyberkriegsmodus

Von Johannes Stern, 2. März 2018

Seit dem Bekanntwerden des angeblichen Cyberangriffs auf die Bundesregierung befinden sich Politik und Medien in einem regelrechten Kriegsmodus.

Verteidigungsministerin bekräftigt Aufrüstungspläne der Großen Koalition

Von Johannes Stern, 1. März 2018

In einem aktuellen Interview stellte Ursula von der Leyen (CDU) erneut klar, was die zentrale Aufgabe der nächsten Bundesregierung sein wird: massive Aufrüstung und Krieg.

Veranstaltung der Parti de l'égalité socialiste gegen Militarismus und Austerität

Von unseren Reportern, 28. Februar 2018

Thema der Veranstaltung in Paris waren die militaristischen Pläne Deutschlands und Frankreichs, bei denen Merkels Große Koalition eng mit Präsident Macron zusammenarbeitet.

Video: Was plant die Große Koalition wirklich?

Für Neuwahlen und ein sozialistisches Programm

Von Christoph Vandreier, 28. Februar 2018

Auf Versammlungen zeigte die SGP detailliert auf, was für eine horrende Aufrüstung im Koalitionsvertrag beschlossen wurde. Es wird erklärt, warum Neuwahlen und ein sozialistisches Programm notwendig sind, um Krieg und Sozialkürzungen zu stoppen.

Trump und US-Militär beanspruchen unbegrenzte Vollmachten für Krieg in Syrien

Von Patrick Martin, 27. Februar 2018

Laut Briefen aus dem amerikanischen Außenministerium und dem Pentagon kann das US-Militär Dauer und Ausmaß seiner Intervention im Nahen Osten auch ohne Einwilligung des Kongresses unbegrenzt ausweiten.

Die Münchner Sicherheitskonferenz 2018 und der wachsende Konflikt zwischen den USA und Europa

Von Alex Lantier, 23. Februar 2018

An der Münchner Konferenz vom vergangenen Wochenende ließen neue Konflikte zwischen den USA und Europa die drohende Kriegsgefahr erkennen.

Merkel wirbt für Aufrüstung und Krieg

Von Johannes Stern, 23. Februar 2018

Die Regierungserklärung, die Angela Merkel (CDU) am Donnerstag im Bundestag abgab, zeigte einmal mehr, um welche Ziele es bei einer Neuauflage der Großen Koalition in Berlin geht.

USA nutzen syrische Regierungsoffensive für eigene Interventionspläne

Von Jordan Shilton, 23. Februar 2018

Westliche Medien berichten prominent über die syrische Eskalation in Ost-Ghouta, um ein eigenes militärisches Eingreifen zu rechtfertigen.

Nach dem Schulmassaker von Parkland: Anti-russische Kampagne der New York Times auf dem Rücken der Opfer

Von Andre Damon, 22. Februar 2018

Die New York Times und andere Medien versuchen, den Tod von 17 Menschen in einem Schulmassaker in Florida auszuschlachten, um die militärische Aggression der USA gegen Russland zu rechtfertigen und die Zensur des Internets voranzutreiben.

Wehrbeauftragter entfacht Aufrüstungshysterie

Von Peter Schwarz, 22. Februar 2018

Der Jahresbericht des Wehrbeauftragten des Bundestags, der am Dienstag der Öffentlichkeit vorgestellt wurde, liest sich, als wäre er von den Generälen oder der Waffenlobby verfasst.

Linkspartei unterstützt Großmachtpläne der Großen Koalition

Von Johannes Stern, 22. Februar 2018

Der Linken-Abgeordnete Stefan Liebich stellte sich am Montagabend begeistert hinter die Rede von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) auf der Münchner Sicherheitskonferenz.

München und die Rückkehr der deutschen Weltmachtpolitik

Von Peter Schwarz, 21. Februar 2018

Der Auftritt von Verteidigungsministerin von der Leyen (CDU) und Außenminister Gabriel (SPD) auf der Münchner Sicherheitskonferenz hat gezeigt, dass die zentrale Aufgabe einer Großen Koalition die Rückkehr zu Militarismus und Großmachtpolitik sein wird.

Die „russische Einmischung“: Die Lüge über Massenvernichtungswaffen in neuem Gewand

Von Andre Damon und Joseph Kishore, 21. Februar 2018

Die Behauptung, Russland habe die USA durch „Einmischung“ in die Präsidentschaftswahl 2016 „angegriffen“, dient der Kriegsvorbereitung. Insofern ist sie vergleichbar mit den Lügen der Bush-Regierung über irakische “Massenvernichtungswaffen”.

Washington stellt neues Iran-Ultimatum

Von Bill Van Auken, 21. Februar 2018

Die Trump-Regierung droht damit, das Atomabkommen mit dem Iran aufzukündigen. Die europäischen Mächte sollen gezwungen werden, eine härtere Haltung gegenüber Teheran einzunehmen.

Münchner Sicherheitskonferenz: Kriegsdrohungen an allen Fronten

Von Chris Marsden, 20. Februar 2018

Washington gab mit seiner kriegerischen Haltung gegenüber Syrien und Nordkorea gepaart mit Schuldzuweisungen an Russland und China den Ton an.

Grüne kritisieren mangelnde „Einsatzbereitschaft“ der Bundeswehr

Von Johannes Stern, 20. Februar 2018

Die ehemaligen Pazifisten stehen mittlerweile so weit im Lager des Militarismus, dass sie selbst das von der konservativen CDU geführte Verteidigungsministerium von rechts angreifen.

Fleischfresser Gabriel

Von Johannes Stern, 19. Februar 2018

Nach Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich auf der Münchner Sicherheitskonferenz auch Außenminister Sigmar Gabriel zu Aufrüstung und Großmachtpolitik bekannt.