Mahnwache für Julian Assange in Frankfurt am Main

Von einem Korrespondenten
11. Januar 2020

Auf der Frankfurter Zeil fand am Mittwoch den 8. Januar eine Mahnwache für den inhaftierten WikiLeaks-Gründer Julian Assange statt. Schätzungsweise 70 bis 80 Teilnehmer forderten unüberhörbar, den mutigen Journalisten sofort freizulassen und seinen Fall nicht länger zu verschweigen.

Mahnwache am 8. Januar in Frankfurt

Auf der ganzen Welt gibt es immer mehr Aktionen zur Verteidigung von Julian Assange. Weil er Kriegsverbrechen des US-Imperialismus enthüllt hat, sitzt der Journalist in London in Auslieferungshaft, und in den USA drohen ihm ein unfairer Prozess und 175 Jahre Gefängnis.

Wut und Protest gegen diesen eklatanten Verstoß gegen die Menschenrechte ziehen immer weitere Kreise. So hat die jüngste Initiative von Lehrern im australischen Melbourne, die Assange öffentlich verteidigen, weltweite Beachtung gefunden. Auch ist am Silvestertag ein geharnischter Brief des UN-Sonderbeauftragten für Folter, Nils Melzer, an die britische Regierung bekannt geworden.

In Frankfurt wiesen die Teilnehmer der Mahnwache vom Mittwochabend mit Schildern – „Don’t shoot the messenger“, „He gave us the truth!“ „Free Assange“, etc. – und selbstverfassten Handzetteln darauf hin, dass die Behandlung Julian Assanges einer skandalösen Verletzung von Meinungs- und Pressefreiheit gleichkommt. Die Mahnwache wurde zum ersten Mal im Fernsehen gezeigt, als die Hessenschau, wenn auch nur kurz, darüber berichtete.

Die Aktion war völlig außerhalb der bürgerlichen Medien, hauptsächlich über Facebook-Seiten und einen YouTube-Kanal, zustande gekommen. Private Unterstützer hatten die Aktionsgruppe #Free-Julian-Assange-Frankfurt gegründet.

Alexandra

Eine von ihnen ist Alexandra, die sich am Mittwoch freute: „Aus anfangs vier Leuten sind jetzt so viele geworden.“ Sie appelliert an alle: „Erhebt eure Stimme, dass Julian Assange nachhause kommt, zu seinen Eltern und seinem Kind und von allen Anklagen entlastet wird.“ Er brauche jetzt „jegliche Stimme“.

Alexandra erklärte, sie habe sich kurz nach Assanges Verhaftung gefragt, warum man aus den Medien nichts Vernünftiges darüber erfahren könne, und „tage- und nächtelang recherchiert, den Tränen nahe, was hier abging. Ich musste einfach was tun.“

In einer Rede vor den versammelten Demonstrierenden sagte sie: „Seit mittlerweile zehn Jahren führt die britische Regierung nun schon einen Krieg gegen Julian Assange.“ Das US-Establishment wolle Assange zum Schweigen bringen. Um ihm zu Diensten zu stehen, sei der britischen Regierung „jedes Instrument der Hard- und Softpower, die Justiz, die Regierung, internationale Verträge, die Medien, die Macht der Diplomatie und sogar der Entzug der Gesundheitsfürsorge“ recht.

Moritz

Moritz,ein weiterer Organisator der Mahnwache, betonte in einer Ansprache an die Versammelten, es gehe „um mehr, als es den Anschein hat“: „Auch wenn Assange eine Einzelperson ist, steht sein Schicksal stellvertretend für das, was jeder Journalist und jede rechtschaffene Person als Maxime in sich tragen sollte: Aufdecken, was verdeckt wird, und erklären, was uns nicht erklärt wird. [… ] Dass der Gründer einer Organisation, die eine Plattform für Whistleblower bereitstellt, vom mächtigsten Land der Welt wegen Spionage angeklagt werden soll, muss alle aufhorchen lassen.“

Er setzte hinzu: „Wäre die Mehrheit der Leute über den Fall ausreichend informiert und anschließend darüber befragt, könnte so eine internationale Sauerei, die sich Strafverfolgung schimpft, nicht in einem solchen Maße stattfinden.“

Weiter sagte Moritz: „Die Länder, in denen wir hier leben, beteiligen sich an aggressiven Invasionskriegen und dem Austausch von missliebigen Regierungen. Die stärksten schreiben die Geschichte […] Wir haben jedoch das Recht und vor allem die Freiheit, die Geschichte zu interpretieren […] und dafür ist es unbedingt notwendig, dass wir differenzierte, unzensierte Originalquellen der Aufzeichnungen von Geschehnissen haben!“

Marianne Arens

Dazu sagte die WSWS-Journalistin Marianne Arens, dass auch die deutsche Regierung entschieden habe, „über den Fall Julian Assange stillzuschweigen und ihn unter den Teppich zu kehren. Was ist der Grund? Es geht nicht nur um die WikiLeaks-Enthüllungen vor zehn Jahren. Gerade jetzt werden die gleichen Kriegsverbrechen wieder aktuell, die Assange damals aufgedeckt hat. Der verbrecherische Angriff des US-Imperialismus auf den Iran – der Drohnenmord an Qassim Soleimani – ist eine wirkliche Provokation, die zu einem großen Krieg ausarten könnte.“

Sie wies daraufhin, dass „der Kampf um Julian Assange am Anfang einer neuen Bewegung der Arbeiterklasse steht. Die gleiche Solidarität, die wir jetzt weltweit für Julian Assange aufbringen müssen, die werden wir auch gegen den drohenden Krieg benötigen. Einen dritten Weltkrieg müssen wir alle zusammen verhindern.“

Arens setzte hinzu: „Gerade weil die überwiegende Bevölkerung keinen Krieg will, wollen die Herrschenden an Assange ein Exempel statuieren. Sie wollen nicht, dass mutige Journalisten die Dinge beim Namen nennen. Deshalb sind alle imperialistischen und kapitalistischen Regierungen, auch die Bundesregierung, an der Verschwörung beteiligt und bemüht, autoritäre Herrschaftsformen einzuführen. Sie brauchen diktatorische Bedingungen, um ihre Kriege führen zu können, denn sie haben keinen Rückhalt in der Bevölkerung.“

Das sei der Grund, warum sie Assange systematisch aus den Medien heraushalten. „Aber es wird ihnen nicht gelingen. Wir dürfen es nicht zulassen.“ Dazu sei es entscheidend, die arbeitende Bevölkerung zu mobilisieren. „Krieg und Faschismus kann man nur bekämpfen, wenn man die Arbeiterklasse mobilisiert.“

Nach wie vor ist Julian Assanges Leben in großer Gefahr. Die WSWS wiederholt ihren Appell an die arbeitende Bevölkerung und alle Verteidiger demokratischer Rechte, aktiv am Kampf für seine Freiheit teilzunehmen.

Siehe auch: „Für eine weltweite Kampagne gegen die Überstellung von Julian Assange an die USA!“