Was ist echter Sozialismus?

15. August 2018

Die jüngste Gallup-Umfrage ergab, dass zum ersten Mal seit Beginn der Untersuchung weniger als die Hälfte der 18-29-Jährigen in den USA den Kapitalismus positiv beurteilen; mehr als die Hälfte finden den Sozialismus besser. Die Umfrage ergab auch, dass zum ersten Mal deutlich mehr demokratisch orientierte Wähler eine bessere Meinung vom Sozialismus als vom Kapitalismus haben.

Der Anteil der jungen Menschen, die den Kapitalismus gut finden, geht weiter stark zurück, von 68 Prozent im Jahr 2010 auf 57 Prozent im Jahr 2016, und auf 45 Prozent im Jahr 2018 (ein atemberaubender Rückgang um 23 Prozent in nur acht Jahren). Der Anteil der jungen Menschen, die den Sozialismus besser finden, ist in diesem Zeitraum relativ konstant geblieben. 2018 erreichte der Sozialismus bei ihnen 51 Prozent und lag damit um 6 Prozent vor dem Kapitalismus.

Ein ähnlicher Trend ist bei den Demokraten und den „demokratischen Unabhängigen“ aller Altersgruppen zu beobachten, wobei der Kapitalismus von 53 Prozent im Jahr 2010 auf 47 Prozent im Jahr 2018 zurückging, während diejenigen mit einer positiven Einstellung zum Sozialismus von 53 Prozent auf 57 Prozent zunahmen – was einen Abstand von 10 Prozent zugunsten des Sozialismus ergibt.

Laut Gallup haben immer noch die meisten Amerikaner eine positive Einstellung zum Kapitalismus. Aber das diesjährige Rating von 56 Prozent ist das bisher niedrigste und liegt vier Prozentpunkte unter dem zweitniedrigsten.

Die Gallup-Umfrage enthielt eine Liste von ökonomischen Begriffen, zu denen die Interviewpartner sagen sollten, ob sie positiv oder negativ besetzt seien. Nur der Begriff „Sozialismus“ konnte sein positives Image steigern, während die Begriffe „Unternehmer“, „freie Marktwirtschaft“, „Kapitalismus“, „Kleinunternehmen“, „Bundesregierung“ und „Großkonzern“ zurückfielen.

Der Zeitraum der Gallup-Ergebnisse (2010-2018) ist bezeichnend. Die Umfrage bringt weitgehend die Folgen der Finanzkrise von 2008 zum Ausdruck und zeigt die Spuren der Amtszeit der Demokratischen Regierung von Barack Obama. Er hatte „Hope“ und „Change“ versprochen, organisierte jedoch den größten Wohlstandstransfer der US-Geschichte von der Arbeiterklasse zu den Reichen. Als Obama sein Amt verließ, verkündete er, dass die Wirtschaft „nie besser gewesen“ sei, aber die Arbeiter und jungen Leute merkten davon nichts.

Die Tatsache, dass das Ansehen des Sozialismus‘ so stark zunimmt, während das des Kapitalismus‘ ständig abnimmt, untermauert die Einschätzung einer Resolution, die der 5. Parteitag der Socialist Equality Party (USA) im vergangenen Monat verabschiedet hat. Darin heißt es: „Wesentliche Teile der Arbeiterklasse und der Jugend kommen immer stärker zu der Ansicht, dass der Kapitalismus von Natur aus ungerecht sei, und dass grundlegende Veränderungen im Wirtschaftssystem notwendig seien. Diese breite Stimmung hat sich zwar noch nicht zu einer politischen Massenbewegung entwickelt, die auf das Ende des kapitalistischen Systems gerichtet ist. Aber das Interesse und die Unterstützung für den Sozialismus wachsen sehr schnell.“

Das wachsende Interesse am Sozialismus versetzt die herrschende Klasse in Angst und Schrecken. Gleichzeitig gibt es ernstzunehmende Anzeichen für ein Wiederaufleben des Klassenkampfs. Zum Jahresanfang breiteten sich die Lehrerstreiks im ganzen Land aus und könnten erneut ausbrechen, wenn die Schulen in den nächsten Wochen wieder aufmachen. Hinzu kommt die Opposition von tausenden UPS-Arbeitern gegen die Konzessionsverträge, die die Teamsters-Gewerkschaft unterstützt, sowie die wachsende Wut der Autoarbeiter, der Amazon-Arbeiter und anderer Teile der Arbeiterklasse.

In den Vereinigten Staaten und auf der ganzen Welt versucht die herrschende Klasse, immer offener autoritäre Herrschaftsformen durchzusetzen. So werden rechtsextreme nationalistische Bewegungen protegiert (einschließlich der Kräfte, die die Trump-Administration kultiviert), während die traditionellen Parteien der herrschenden Klasse alle demokratischen Grundrechte angreifen. In den Vereinigten Staaten fordert die Demokratische Partei unter dem Deckmantel des Kampfs gegen „fake news“ und „russische Einmischung“ eine stärkere Zensur des Internets, die sich immer deutlicher gegen linke, sozialistische und kriegskritische Publikationen richtet.

Die herrschende Klasse verfügt über ein weiteres Mittel, um die Massenopposition gegen den Kapitalismus zu bekämpfen und davon abzulenken: Sie fördert verschiedene pseudosozialistische Bewegungen und Individuen, die den Begriff „Sozialismus“ verwenden, um Verwirrung zu stiften und zu desorientieren. In den Vereinigten Staaten übernahm Bernie Sanders bei den Wahlen 2016 diese Rolle. Er sprach von einer „politischen Revolution“ gegen die „Milliardärsklasse“, nur um die beachtliche (und für Sanders unerwartete und unerwünschte) Unterstützung, die er erhielt, in das Fahrwasser von Hillary Clinton, der Kandidatin der Wall Street und des Militär- und Geheimdienstapparats, umzulenken.

Dieselbe Rolle spielt heute die Organisation der Demokratischen Sozialisten Amerikas (DSA). Sie war von Anfang an nichts weiter als eine Fraktion der Demokratischen Partei. Michael Harrington, der die DSA 1982 gründete, definierte ihre Politik als den „linken Flügel des Möglichen“, womit der „linke Flügel“ dessen gemeint war, was für die kapitalistische, bürgerliche Politik akzeptabel war. Weder damals noch heute stellte die DSA je einen Bruch mit den Demokraten dar. Im Gegenteil fungiert sie als Hilfstruppe der Demokratischen Partei.

Im vergangenen Jahr ist die Zahl der DSA-Mitglieder von 7.000 im Jahr 2016 auf 47.000 gestiegen. Die Organisation kann damit rechnen, im kommenden Kongress zwei Abgeordnete zu stellen: Alexandria Ocasio-Cortez, die in den Vorwahlen von New York den bisherigen Demokratischen Kongressabgeordneten Joseph Crowley besiegte, und Rashida Tlaib, die letzte Woche die Vorwahlen der Demokraten in Detroits 13. Kongressbezirk gewann (wo der langjährige Demokratische/DSA-Abgeordnete John Conyers zurückgetreten war).

In dem Wachstum der DSA drücken sich zwei widersprüchliche Prozesse aus. Auf der einen Seite ist es die Linksbewegung einer ganzen Schicht junger Menschen, die auf der Suche nach einer sozialistischen Opposition sind, und auf der anderen Seite das Bemühen einer Demokratischen Partei-Fraktion und der bürgerlichen Medien, diese Organisation aktiv zu fördern. Zum Beispiel ist das Magazin Jacobin, das der DSA angeschlossen ist, von Googles Zensur-Algorithmen für linke Publikationen ausgenommen, und die New York Times öffnet ihre Seiten jederzeit für den Jacobin-Herausgeber Bhaskar Sunkara.

Die DSA ist Teil einer breiteren Gruppe von Organisationen, einschließlich der International Socialist Organization und der Socialist Alternative, die für privilegierte Teile der oberen Mittelschicht, und nicht für die Arbeiterklasse, sprechen. Ihre Vorschläge für begrenzte Sozialreformen sind nicht davon zu trennen, dass sie die Demokratische Partei unterstützen und die Kontrolle der korporatistischen Gewerkschaften über die Arbeiterklasse verteidigen.

Die Gallup-Umfrage ist nur das jüngste Anzeichen dafür, dass es in der Arbeiterklasse und der Jugend ein riesiges Reservoir an Unterstützung für den Sozialismus gibt. Wenn Arbeiter in Konflikt mit der Politik der Konzern- und Finanzelite geraten, wird dieses Reservoir noch anwachsen. Allerdings ist das Verständnis dafür, was Sozialismus wirklich bedeutet, und wie er erreicht werden kann, bisher begrenzt. Deshalb ist die Bewegung noch anfällig für Irreführung, und sie könnte zerstört werden, denn die kapitalistischen herrschenden Eliten treiben ihre Pläne für Krieg und Diktatur voran.

Es ist notwendig, klar und entschieden für den echten Sozialismus aufzutreten. Die Sozialistische Gleichheitspartei besteht darauf, dass ein echter Sozialismus auf dem Prinzip der sozialen Gleichheit beruht, dass man die riesigen Summen an Reichtum, die die Reichen sich durch Ausbeutung und Verelendung der Arbeiterklasse aneignen, beschlagnahmen und für die Befriedigung sozialer Bedürfnisse verwenden muss.

Echter Sozialismus ist international. Er basiert auf dem Prinzip, dass Arbeiter in jedem Land die gleichen sozialen Interessen und die gleichen Klassenfeinde haben. Eine sozialistische Bewegung muss die eingewanderten Arbeiter auf der Grundlage des Kampfs für offene Grenzen verteidigen, damit die Arbeiter weltweit im Land ihrer Wahl leben und arbeiten können.

Echter Sozialismus ist vom Kampf gegen den imperialistischen Krieg nicht zu trennen. Dieser Krieg kommt aus den Widersprüchen des kapitalistischen Nationalstaatssystems, die die Welt in eine nukleare Katastrophe zu stürzen drohen.

Echter Sozialismus basiert auf den Interessen der Arbeiterklasse, der großen Mehrheit der Weltbevölkerung. Er richtet sich gegen alle Formen des Nationalismus und gegen jede Rassen-, Gender- und Identitätspolitik, die nur darauf abzielt, die Arbeiter gegeneinander aufzuhetzen und sie dem kapitalistischen System unterzuordnen.

Und echter Sozialismus ist revolutionär. Er schlägt keine sanften Reformen vor, die die herrschende Klasse doch nicht tolerieren würde, sondern eine Revolution – den Sturz der kapitalistischen Eigentumsverhältnisse und eine demokratische Kontrolle über die riesigen Banken und Unternehmen. Er kämpft für die politische Mobilisierung der Arbeiterklasse gegen die Demokratische und die Republikanische Partei, um die Macht zu übernehmen und eine Arbeiterregierung aufzubauen. Nur eine solche Arbeiterregierung wird das Wirtschaftsleben in den Vereinigten Staaten und weltweit auf der Grundlage sozialer Bedürfnisse – und nicht des privaten Profits – neu organisieren.

Die Vierte Internationale kämpft seit 80 Jahren, seit ihrer Gründung durch Leo Trotzki, der mit Lenin die Russische Revolution anführte, für einen revolutionären sozialistischen Internationalismus und gegen Stalinismus, Sozialdemokratie und alle Perversionen des Marxismus. Der Trotzkismus ist der Sozialismus von heute, verkörpert im Internationalen Komitee der Vierten Internationale (IKVI). Seine Sektionen sind weltweit die Sozialistischen Gleichheitsparteien.

In den USA steht die SEP an der Spitze des Kampfs, um die Bewegung von Arbeitern und Jugendlichen, die sich objektiv entwickelt, mit einem kompromisslosen revolutionären Programm und einer Perspektive auszustatten. Bei den Kongress-Zwischenwahlen 2018 hat sie Niles Niemuth im 12. Kongressdistrikt von Michigan aufgestellt, um Arbeiter in der gesamten Region und darüber hinaus mit einem sozialistischen Programm auszustatten.

Der Kampf für echten Sozialismus bedeutet, dass man selbst Mitglied der SEP wird und ihren Aufbau, und den ihrer Schwesterparteien im IKVI sowie ihrer Jugendbewegung, den International Youth and Students for Social Equality (IYSSE), aktiv unterstützt.

Hier die Links, um der SEP, der Sozialistischen Gleichheitspartei oder der IYSSE beizutreten.

Joseph Kishore

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